Jun 15

Tue Buße… und zahle!

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Ein neuer Bußgeldkatalog wurde angekündigt und ich frage mich wirklich, ob da nicht ein Berg kreist und ein Mäuslein auf die Welt kommen wird?

Vor einiger Zeit, stand in den Zeitungen zu lesen, dass die Gemeinden die Bußgelder fest in ihrem Haushalt einplanen und es um Millionen geht. Gut so, sagen die einen, das dient der Sicherheit. Abzocke, sagen die anderen, denn geblitzt wird nur, wo man auch ohne Risiko viel schneller als erlaubt fahren kann. Ganz ehrlich, ich glaube, dass weder das eine, noch das andere stimmt, sondern dass hier ein Glaubenskrieg geführt und vor allen Dingen schlecht gerechnet wird! Schließlich frisst der Kontrollaufwand einen großen Teil der Einnahmen.

Volles Verständnis habe ich, wenn vor Schulen geblitzt wird und die Autofahrer, welche ihre Parkgebühren nicht bezahlen, aufgeschrieben werden. Im ersten Fall dient es wirklich der Sicherheit, im zweiten ist es das gute Recht einer Stadt, wenn sie auf gebührenpflichtigen Plätzen das ihr zustehende Geld auch eintreibt.

Wenn aber auf einer Autobahn in rascher Folge und ohne ersichtlichem Grund, die Geschwindigkeitsgrenze so oft verändert wird, dass man gar nicht mehr weiß, wie schnell man eigentlich fahren darf, dann steht da bestimmt versteckt ein Blitzer und blitzt und blitzt und blitzt! (Bis zu 600 Mal in einer Schicht, das musste ich vor einem Jahr selbst erleben!). Da werden selbst die diensttuenden Beamten nachdenklich und nehmen das Wort „Abzocke“ schon einmal in den Mund.

Besonders tragisch ist es, wenn diese Form von offensichtlicher Piraterie, einen unbescholtenen Bürger, der auf seinen Führerschein angewiesen ist, für Wochen zum Fußgänger macht, ihm ein hoher finanzieller Schaden oder gar die Kündigung droht! Jeder kennt das überhebliche Getue von Leuten, die nicht oder nur selten Auto fahren müssen, und dann meinen: „Geschieht ihm doch ganz Recht!“ Tut es aber nicht, denn es ist ein Unterschied, ob Berufsfahrer im Jahr 100.000 Kilometer abspulen oder ein Privatmann am Wochenende mit Kind und Kegel gemütlich unterwegs ist und es auf magere 5.000 Kilometer im Jahr bringt.

Doch in Flensburg sind sie alle gleich, das ist einfach nicht gerecht und das wird durch das neue Punktesystem auch nicht besser werden.

Zugegeben – und darin hat mich ein Zeitungsartikel bestätigt – es gibt Leute, die haben eine „eingebaute Vorfahrt“ und nehmen sich auch sonst Dinge heraus, mit denen sie andere gefährden oder zumindest auf die Nerven gehen. Bedauerlich ist dabei, dass besonders die deutschen Nobelmarken unangenehm auffallen, weil sie sich das Bußgeld locker leisten können und oft im Falle eines Fahrverbotes Alternativen haben! Doch genau das ist es, was mich zu einem ganz anderen Bußgeldsystem inspiriert hat.
Schafft das Punktesystem ganz ab und verhängt nur noch gerechte Geldbußen, die auch wirklich jeden gleich schmerzen! Das hilft den Gemeindekassen, entlastet die Gerichte und sorgt sogar für mehr Disziplin. Geht nicht – höre ich sagen, denn für den einen sind 100 € viel Geld und für den anderen ein Pappenstiel. Stimmt, und daher denke ich auch an zwei Komponenten. Die Erste ist abhängig vom Preis des „Tatfahrzeuges“ und beträgt z. B. 1 Promille seines Listenpreises. Die Zweite ist von der Schwere des Verstoßes abhängig und wird in einer Bußgeldtabelle festgelegt!

Dies könnte so aussehen:

Falsches Parken = Faktor 1
pro zu schnell gefahrenen Kilometer = Faktor 0,2
Rotlicht missachtet = Faktor 20
Alkohol pro 0,1 Promille über 0,3 Promille = Faktor 10

Im direkten Vergleich, hätten die jeweiligen Besitzer eines 5.000 € Kleinwagens und eines 100.000 € Sportwagens folgende Geldbußen zu bezahlen:

Falsches Parken: 5,00 /100,00 €
20 KMH zu schnell: 10,00 / 200,00 €
Rotlicht missachtet: 100,00 € / 2.000,00 €
mit 0,6 Promille Alkohol unterwegs: 150,00 € / 3.000,00 €

Spannend würde es für den Fahrer eines Bugatti Veyron, der mit 250 Stundenkilometer durch eine 80er Baustelle brettert. Das würde dann stolze 34.000 € kosten. Ein solches Bußgeld wäre gerecht und würde wohl auch diesen Fahrer nicht ganz kalt lassen!

Dieses Konzept habe ich mit Bekannten besprochen und egal aus welcher Einkommensschicht sie stammten, alle meinten: „Das würde jeden gleich schmerzen, wäre aber gerecht!“ Warum denkt man nicht einmal über ein solches Modell nach?

Ihr
Hans Rudolf Wöhrl

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